Das Gossauer Stadtparlament hat die Erheblichkeitserklärung für ein Reglement, das für die Stadt Gossau die Grundlagen geschaffen hätte bis 2030 möglichst CO2 neutral zu sein mit grosser Mehrheit abgelehnt. Sämtliche anwesenden Parlamentsmitglieder aus den Parteien SVP, CVP, FLiG und FDP lehnen mittels Namensaufruf die SP-Motion zur Reduzierung des CO2-Ausstoss ab.
Zeichen der Zeit nicht erkannt
Klimapolitik müsste auf der Traktandenliste des Stadtparlaments ganz oben stehen. Die Klimastreik Bewegung und die Nationalratswahlen im Oktober haben gezeigt, dass viele BürgerInnen und Bürger einen verstärkten Klimaschutz fordern. Die gewählten PolitikerInnen sind in der Pflicht mit entschlossenem Handeln die erforderlichen Massnahmen zu treffen, damit der Klimawandel gestoppt werden kann.
Chance zur Reduzierung des CO2-Ausstoss erneut vertan
Im Stadtentwicklungskonzept wird als künftige Herausforderung u.a. folgendes genannt: «Im Zeichen von Ressourcenknappheit bei höherer Energienachfrage sind neue Lösungen für einen energie- und klima-schonenden Städte(um)bau gefragt. Auch Lärm- und Luftbelastungen bleiben ein wichtiges Thema.» Wie schon beim Thema Detailhandelsflächen an der Peripherie, oder der stärkeren Bewirtschaftung von Parkplatzflächen folgt das Stadtparlament auch in Sachen Klimapolitik den Worten aus dem Stadtentwicklunskonzept nicht. Die Wortmeldung aus der SVP Fraktion («kein Beweis für Klimawandel wegen CO2-Ausstoss») und aus der CVP Fraktion («keine Zunahme des CO2-Ausstosses beim Verkehr») lassen vermuten, dass die Mehrheit des Parlaments die Klimakatastrophe ignoriert.
SP bringt konkrete Massnahmen aufs Tapet
Die SP Fraktion hat an der Parlamentssitzung bereits konkrete Vorschläge für einen wirksamen Klimaschutz in Gossau genannt (mehr Velowege, mehr Stadtgrün mit geeigneten Bäumen,autofreies Wohnen…). Es reicht eben nicht, den Klimaschutz auf Kanton und Bund abzuschieben. Auch die Gemeinden stehen in der Verantwortung. Erfreulich ist, dass der Stadtrat bei der Erarbeitung des Energie-Richtplanes prüfen will, wie das Anliegen der Motion aufgenommen werden kann.Die SP Gossau-Arnegg wird in naher Zukunft weitere Vorstösse mit konkreten Massnahmen aufs Tapet bringen.
Florian Kobler Fraktionspräsident SP Gossau-Arnegg 078 749 56 82
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